AGB
1. Bezeichnung
Die CWS Hygiene Deutschland GmbH & Co. KG wird nachfolgend als Anbieter bezeichnet, der Besteller als Kunde. Der Onlineshop ist ausschließlich ein B2B-Onlineshop. Er richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsabschluss
Die auf der Webseite cwsdirect.com angeboten Waren stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei nur um eine Aufforderung zur Abgabe eines bindenden Angebotes durch sie. Mit der Abgabe ihrer Bestellung durch Klicken auf den „Kaufen“-Button geben Sie ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sobald ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, erhalten sie eine E-Mail-Bestätigung, die den Eingang ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt („Bestellbestätigung“). Die Bestellbestätigung stellt nicht die Annahme Ihres Angebotes dar. Die Annahme unsererseits und damit das Zustandekommen des Vertrages hängt von der im Bestellprozess gewählten Zahlungsart ab:
2.1. Bei der Verwendung Kauf auf Rechnung erfolgt die Annahme entweder durch die Zusendung einer weiteren E-Mail mit der ausdrücklichen Auftragsbestätigung oder direkt durch Zusendung der bestellten Ware durch Übergabe der Ware an das Transportunternehmen. Die endgültige Annahme des Kaufvertrags erfolgt jedoch erst nach einer erfolgreichen Bonitätsprüfung, die bis zu zwei Werktage in Anspruch nehmen kann. Sollte die Bonitätsprüfung negativ ausfallen, behalten wir uns vor, die Bestellung abzulehnen oder alternative Zahlungsmethoden anzubieten.
Über den Versand der bestellten Ware werden sie, sobald die Ware von uns an das Transportunternehmen übergeben worden ist, in einer gesonderten E-Mail mit Versandbestätigung informiert.
3. Korrekturmöglichkeiten
Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und ihre Eingabe vor Klicken auf den „Kaufen“-Button abschließen jederzeit korrigieren, indem sie die dafür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.
4. Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist deutsch.
5. Vertragstextspeicherung
Der Anbieter speichert den Vertragstext und sendet ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Sofern sie ein Kundenkonto auf unserer Webseite angelegt haben, können sie den Vertragstext und ihre Bestelldaten zusätzlich in ihrem Kundenkonto einsehen und von dort herunterladen.
6. Rückgabe
6.1. Dem Kunden als Unternehmer steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
6.2. Aus Kulanz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht ist der Anbieter bereit, dem Kunden pro Bestellung ein freiwilliges Rückgaberecht einzuräumen. Die Rückgabe muss binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat erfolgen. Die Rückgabe ist ohne Angabe von Gründen möglich. Die Annahmeverweigerung stellt jedoch keine ordnungsgemäße Ausübung des Rückgaberechts dar.
6.3. Um das Rückgaberecht auszuüben, muss der Kunde die Ware sicher verpackt und auf seine Kosten frankiert an die unter nachfolgender Ziffer 6.7 angegebene Anschrift senden oder übergeben .
6.4. Zur Wahrung der Rückgabefrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung der Rückgabe vor Ablauf der Rückgabefrist absenden.
6.5. Im Falle der Rückgabe trägt der Kunde alle Kosten der Rücksendung (Versand und ggf. Zoll).
6.6. Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
6.7. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, ab dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an folgende Anschrift zurückzusenden oder zu übergeben: CWS Supply GmbH, Am Friedrichsfeld 7, 36272 Niederaula. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Ware vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
6.8. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
6.9. Das vorbeschriebene Rückgaberecht steht dem Kunden nicht zu bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
7. Liefergebiet
Das Liefergebiet beschränkt sich auf Deutschland.
8. Einsatz Dritter
Der Anbieter ist berechtigt seine vertraglichen Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.
9. Untersuchungs- und Rügepflicht
9.1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Anbieter zu prüfen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Anbieter unverzüglich eine Beanstandung zu übermitteln. Derartige Beanstandungen sind nach mündlichem Vorabhinweis unverzüglich in Textform per E-Mail an cwsdirect.de@cws.com innerhalb einer Woche nachzuholen.
9.2. Die Fristen gelten auch für die Feststellung von sonstigen Mängeln.
9.3. Vorgenanntes gilt nicht für die Fälle, in denen die Mängel nicht offensichtlich sind. In Fällen der nicht offensichtlichen Mängel muss deren Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich erfolgen.
9.4. Für die Rechtzeitigkeit einer Mitteilung ist der Zugang beim Anbieter maßgebend. Unterlässt der Kunde die Beanstandung/Anzeige, so gelten die Artikel als genehmigt.
10. Gewährleistung
Bei Lieferung neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Gefahrübergang.
11. Lieferung / Gefahrübergang
11.1. Alle angebotenen Waren sind, sofern nicht in den Produktbeschreibungen deutlich anders angegeben, innerhalb von 2 Werktagen (Montag bis Freitag, ohne Samstag und Feiertage in Deutschland) versandfertig und die Lieferzeit beträgt, abhängig vom jeweiligen Zielland, 3 bis 5 Werktage. Über den Versand wird der Kunde per E-Mail informiert.
11.2. Teillieferungen sind zulässig.
11.3. Erfüllungsort für die Lieferung ist der Versandort (Ort, an dem die Leistungshandlung vorgenommen wird) der Ware. Versendet der Anbieter auf Verlangen des Kunden die verkauften Artikel nach einem anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Anbieter die Artikel dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Institution ausgeliefert hat.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die Waren im Eigentum des Anbieters.
13. Vergütung / Versandkosten / Zahlungsbedingungen
13.1. Die Kaufpreise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer und ab Lager.
13.2. Die Kosten für die Lieferung (Versand zzgl. Verpackung) und Verzollung, soweit eine solche im Rahmen der Leistungserbringung anfällt, trägt der Kunde.
13.3. Die konkrete Art der Bezahlung richtet sich nach der im Bestellprozess gewählten Zahlungsart.
a) Kauf auf Rechnung
14. Elektronische Rechnungstellung
Der Anbieter wird die Rechnungsstellung in elektronischer Form vornehmen. Der Kunde erklärt sich mit Abschluss dieses Vertrages bereit, die Rechnungen in elektronischer Form zu akzeptieren. Der Anbieter wird die Rechnungen an die im Bestellprozess festgelegte E-Mailadresse senden. Dabei wird pro E-Mail nur eine Datei (nicht gezippt) angehängt. Über diesen Weg werden ausschließlich Rechnungen versendet. Für die Etablierung und Durchführung eines innerbetrieblichen Kontrollsystems ist der Kunde selbst verantwortlich.
15. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
15.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980).
15.2. Erstinstanzlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist, abhängig vom Streitwert, das Amtsgericht 63225 Langen oder das Landgericht Darmstadt.
16. Schlussbestimmungen
Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Erfordernisses.